News

News (74)

Samstag, 15 Februar 2014 20:18

Die unheilige Gemeinschaft der Geheimdienste

geschrieben von

Es waren viele Wissenschaftler und/oder Insider zum Vortrag von Michael Hayden gekommen. Das konnte ich auch aus dem Gesprächen der Herren hinter mir entnehmen, die sich über die jüngsten Weihnachtskarten des englischen GCHQ und des deutschen BND ebenso lustig machten wie über die sehr unterschiedliche Finanzierung des Bundesnachrichtendienstes. Vor einigen Tagen konnte ich den ehemaligen Chef der NSA, General Michael Hayden, als Gastprofessor in Oxford erleben. Vom ersten Eindruck ein typischer amerikanischer „Eierkopf“, aber mit militärischer Haltung und – im Vergleich zum Aussehen normaler Oxforder Fellows – außergewöhnlich gut gekleidet. Hayden war zur Zeit des Terrorangriffs auf die Twin Towers in New York 2001 Leiter der National Security Agency, später Direktor der CIA. Wortgewaltig problematisierte er vor dem Hintergrund der Snowden-Enthüllungen, welche Güterabwägungen die mit der Terrorbekämpfung befassten amerikanischen Organisationen - vor dem Hintergrund der amerikanischen Verfassung - zu machen hätten: Zwischen Schutz der Privatsphäre und Schutz vor Terrorakten, zwischen Kollateralschäden auch politischer Art (Merkels Telefonüberwachung  und deren Entdeckung) und Terrorbekämpfung. Dabei ließ Hayden mit feinem Zynismus erkennen, dass sich die amerikanischen Geheimdienste zwar der eigenen, aber weniger den Verfassungen anderer Länder, die sie ausspähen, verpflichtet fühlen. Auf die Frage des GUARDIAN-Journalisten Ewen MacAskill, ob Hayden sich einen Deal mit Edward Snowden vorstellen könne, antwortete dieser, dass die amerikanische Regierung dafür wenig Begeisterung zeige. MacAskill hatte Snowden in HongKong kennengelernt, als das Interview aufgenommen wurde und die NSA-Daten übergeben wurden. Er hatte dort einen erstaunlich jungen, aber sehr überlegten Mann von 29 Jahren erlebt, der als Verfechter der amerikanischen Freiheitswerte eher konservativ eingestellt ist.

Sicher ist, dass Snowden einigen Staub, der sich auf die amerikanische Verfassung gelegt hatte, aufgewirbelt hat. Kein Wunder, dass außer dem ehemaligen Vizepräsidenten Al Gore auch andere amerikanische Politiker ihren Protest gegen die Verfassungsverletzungen durch die NSA äußerten; vgl.  http://www.theguardian.com/world/interactive/2013/nov/01/snowden-nsa-files-surveillance-revelations-decoded#section/1

 

Donnerstag, 25 April 2019 20:12

Werner Taesler. Flüchtling in drei Ländern

geschrieben von

Mehr zu meinem Buch siehe hier

Montag, 03 Februar 2014 20:12

Snowden, Journalisten und der Rest der Welt

geschrieben von

Die vierte Gewalt – neben Legislative, Exekutive und Jurisdiktion – stellen die Medien dar. So einfach erscheint uns in der sogenannten westlichen Welt die Verfassungswirklichkeit. Oder sollte sich dazwischen noch eine fünfte Gewalt, die der Geheimdienste, etabliert haben?

Es hat ganz den Anschein. Denn weder die Parlamente noch die Gerichte und offenbar erst recht nicht die Regierungen haben die Geheimdienste, vor allem die amerikanische National Security Agency (NSA) und die britische Government Communications Headquarters (GCHQ in Cheltenham, ganz in der Nähe von Oxford) im Griff. Da ist es ein Glück, dass es noch mutige Journalisten und heldenhafte Geheimdienstmitarbeiter gibt, die die Irrwege dieser Organisationen im Kampf „gegen den Terrorismus“ aufzeigen. Sie haben nicht nur George Orwells Buch „1984“,  1949 (!)erschienen, gelesen, das seitdem Generationen von Schülern vor dem Überwachungsstaat gewarnt hat. Sie haben auch die geschriebenen und ungeschriebenen Verfassungen ihrer Länder gelesen. Und sie verteidigen mit der Veröffentlichung von digitalen Geheimdienstakten ihre (und unsere) persönlichen und beruflichen Freiheitsrechte. 

Luke Harding, jahrelang Korrespondent in Berlin, dann in Moskau für die englische Zeitung „THE GUARDIAN“, hat nicht nur die Überwachungs- und Verfolgungstätigkeiten von Wladimir Putins Geheimdienst erlebt und beschrieben. Er hat heute, am 03.02.2014, auch ein gut recherchiertes Buch über den „Verrat“ Edward Snowdens und die Mitwirkung englischer und amerikanischer Journalisten herausgebracht („The Snowden Files: The Inside Story of the World’s Most Wanted Man“. London: Guardian Faber 2014). Der Vorabdruck  am vergangenen Wochenende  im GUARDIAN hat die Hilflosigkeit und die Willensschwäche der amerikanischen und der englischen Regierungen aufgezeigt, die Macht ihrer Geheimdienste zu begrenzen und die Freiheitsrechte des Einzelnen bzw. der Einzelnen – wenn man auch die deutsche Kanzlerin mit einbeziehen will – zu schützen. Merkels diplomatisch gebremsten  Zorn, aber auch ihre Hilflosigkeit konnte man im deutschen Fernsehen erleben.

Im GUARDIAN konnte man nun nachlesen, wie sich Regierungsbemühen – z.B. beim britischen Versuch, die Verbreitung der Leaks, der digitalen Geheimdienstakten, zu stoppen – sogar zur Realsatire entwickelte. Klicken Sie mal: 

http://www.theguardian.com/world/2014/feb/01/edward-snowden-gchq-visit-guardian-destroy-computers

 

Samstag, 25 Januar 2014 20:08

Berlin – Leipzig – Oxford

geschrieben von

Kunst in Berlin und Wien um 1900: Maler wie Liebermann und Klimt standen auf dem Programm einer großen Ausstellung in der Berlinischen Galerie. Sie steht normalerweise etwas im Schatten der alten und neuen Nationalgalerien. Zumindest Ende des Jahres 2013 lief die Berlinische Galerie den beiden Großen den Rang ab. Man muss sie im Auge behalten, und Kunstreisenden empfehle ich, das Obergeschoss mit zeitgenössischen Berliner  Künstlern (eine Dauerausstellung) nicht zu versäumen. Haben Sie schon mal etwas von der „Schule der Neuen Prächtigkeit“, einer speziellen Berliner Richtung der 1970er Jahre (http://www.tu-berlin.de/?id=70644), gesehen?

Und dann ging es kurz - eine Bahnstunde entfernt - in eine andere Kulturstadt: Leipzig, dessen Bürger in Jahrhunderten nicht nur ein Bildermuseum gefüllt haben (neben der konkurrierenden Residenzstadt Dresden mit der Gemäldegalerie etc.), sondern nach der erfolgreichen friedlichen Revolution von 1989/1990 sich wieder als Stifter engagiert haben. Die sozial, ökologisch und kulturell tätige Stiftung „Bürger für Leipzig“ (http://www.buerger-fuer-leipzig.de/), bei deren Gründung ich dabei war,  feierte ihren zehnten Geburtstag im urigen Akademixer-Keller. In diesem hatten schon in sozialistischer Zeit die Kabarettisten die Obrigkeit gepiesackt. 

Zurück im milderen, aber weiterhin sehr nassen Oxford 

hörte ich nachträglich das Interview, das der kritische ZDF-Journalist Claus Kleber mit Präsident Barack Obama machte: Über dessen schlechtes Image, die alles Wissen wollende NSA und die europäischen Nörgler. Erleben Sie mal, wie hohe Politik sich anhört, wenn ein Journalist sie auf Hohlheiten abklopft  (auf Englisch):

http://www.youtube.com/watch?v=v4OtDENMOD8

 

Montag, 12 August 2019 20:07

Mut fassen, Mut und Druck machen!

geschrieben von

Mut fassen, Mut und Druck machen!

 

Ein Appell, der nicht einfach mit dem Argument der Naivität beiseite geschoben werden kann:

An einem Sonntag wie diesem, am 11.08.2019, wanderten die Gedanken zu einer Vielzahl von Dingen. Zu historischen Ereignissen wie dem Berliner Mauerbau am 13. August 1961, den ich seinerzeit an Bord eines Frachtschiffes vor der westafrikanischen Küste erlebte. Was in den folgenden fast dreißig Jahren keiner für möglich gehalten hatte: Im November 1989 fiel diese Mauer – nicht nur in Berlin, sondern in ganz Deutschland. Menschen in Leipzig und Berlin machten es möglich, weil sie Druck machten. 

Meine Gedanken gingen aber vor allem zu einer Vielzahl von Problemen, die wir gegenwärtig weltweit haben und die wir alle gemeinsam lösen müssen. Dazu gehören insbesondere 

  • der beängstigend schneller werdender Klimawandel, den furchtsame, korrupte und/oder populistische Politiker geschehen lassen;
  • die vielen akuten oder schwelenden Konflikte, die in Europa (insbesondere Ukraine, EU-Großbritannien), Afrika (insbesondere Sudan, Mali, Jemen), Asien (insbesondere Afghanistan, Syrien, Palästina, Hongkong, Kaschmir) ablaufen, internationale Auswirkungen haben, aber nicht mehr durch Verhandlungen, z.B. im Rahmen der UNO, gelöst werden.

„Dank“ der schnellen Vermittlung der Details dieser Probleme durch die Medien erleben wir zugleich eine derartige Fülle an Informationen dazu, so dass wir gar nicht mehr in der Lage sind, sie mental zu verarbeiten. Hinzu kommt der Zweifel an den Möglichkeiten, die Probleme als informierte und mündige Bürger angehen zu können. Die Wissenschaftler haben die Analysen und die Problemlösungen geliefert, aber die politische Elite scheint unfähig zu sein, jenseits des Zyklus‘ von Wahlperioden mittel- und langfristige Lösungen gemeinsam zustande zu bringen. 

Statt Resignieren: Mut haben und Druck machen: Zum Glück ist es die junge Generation weltweit, die sich nicht mehr alles gefallen lässt und aufbegehrt. Wir von der älteren Generation werden beschämt, weil wir offensichtlich geschlafen, versagt haben bei der Lösung der o.a. Probleme. Und wir erinnern uns des Versagens unserer Väter und Mütter, die sich nicht dem Nationalsozialismus entgegenstellten. Jetzt ist die mittlere Generation gefordert, die in der Wirtschaft, im politischen und öffentlichen Leben steht. An sie geht der Appell, Druck auf allen unteren, mittleren und oberen Ebenen auf Entscheidungsträger zu machen, um die genannten Bedrohungen abzuwenden. Vor allem die Mitglieder dieser Generation haben - durch Reisen und mediale Kontakte – die Möglichkeiten, Einfluss auch in anderen Ländern zu nehmen – unabhängig von den dortigen politischen Systemen.

 Bescheidenheit und Mut praktizieren:Die Überheblichkeit, mit der wir, Westeuropäer und Amerikaner, von der Überlegenheit der freiheitlichen und demokratischen Ordnungen sprachen und heuchlerisch Waffen in Spannungsgebiete lieferten, muss zu den Akten gelegt werden!

s wird wohl noch einige Jahrzehnte dauern, bevor sich Historiker und  Politiker in Großbritannien darüber einig sein werden, wer mehr oder weniger die Schuld am Ausbruch des ERSTEN WELTKRIEGES trägt und was darüber in den Schulbüchern stehen sollte.  Darüber ist gerade eine ungewöhnlich heftige Debatte entbrannt, in der sich konservative Politiker und kritische Historiker gegenüberstehen. Zu Recht verwundert, auch über den ganz und gar nicht „englischen“ Stil der Auseinandersetzungen, ist der deutsche Beobachter und der Journalist und ehemalige Oxford-Student Alexander Menden in der SÜDDEUTSCHEN ZEITUNG vom 10. Januar 2014:

http://www.sueddeutsche.de/politik/grossbritannien-und-der-erste-weltkrieg-ein-bisschen-remmidemmi-in-sarajevo-1.1859712

In Deutschland ist die öffentliche Diskussion um die Schuldfrage seit den Aufregungen der 1960er Jahre um Fritz Fischers Buch „Griff nach der Weltmacht“ von der Aufarbeitung der moralischen Katastrophe des ZWEITEN WELTKRIEGES überlagert. Es ist offenbar kein öffentliches Thema mehr. Fischer hatte damals die konservative, ältere deutsche Historikerzunft mit der berechtigten These aufgebracht, wonach das deutsche Kaiserreich mit seiner imperialistischen Politik den Hauptanteil am Ausbruch des ERSTEN WELTKRIEGES hatte. Die fundierten Bücher der britischen Historiker, insbesondere von Richard Evans, der jetzt vom konservativen Erziehungsminister Michael Gove besonders attackiert wird, und Christopher Clark, sind in den letzten Jahren erschienen und sehen als Verursacher des ERSTEN WELTKRIEGS nicht nur die deutsche Seite. Hier Evans Gegenattacke im GUARDIAN vom 06.01.2014:

http://www.theguardian.com/books/2014/jan/06/richard-evans-michael-gove-history-education

Anders als in Großbritannien, wo patriotische Erinnerungen an die Opfer des ERSTEN WELTKRIEGES gepflegt werden, gelten öffentliche Gedenkfeiern in Deutschland heutzutage den Opfern des ZWEITEN WELTKRIEGES, insbesondere des Holocaustes.

Seit dem Referendum über den Ausstieg Großbritanniens aus der Europäischen Union, den im Jahre 2016 52 % der wählenden Briten befürworteten, aber immerhin 48 % ablehnten, ist ein Machtkampf zwischen der Exekutive und der Legislative entbrannt. Zur Erinnerung: Die Parteivorsitzende der Konservativen und Premierministerin Theresa May, die in diesen Ämtern bestätigt worden war, konnte ein mühsam mit der EU-Kommission ausgehandeltes Ausstiegsabkommen im Unterhaus nicht durchbringen. Die EU-Staaten hatten es akzeptiert, das britische Unterhaus lehnte es mehrmals ab. Knackpunkt war stets das Bestehen der Mehrheit auf der vollen Rückgewinnung der Souveränität Großbritanniens. Der „Backstop“, die Versicherung, dass Nordirland beim Brexit keine harte Grenze zur Republik Irland haben sollte, war als Problem nicht zu lösen. Darüber stürzte May. Der erzkonservative Abgeordnete und zeitweise Außenminister der Regierung May, Boris Johnson, übernahm die Regierung mit dem ausdrücklichen Versprechen, Großbritannien bis zum 31. Oktober 2019 aus der EU herauszuführen, einen Brexit auch ohne ein Abkommen mit der EU durchzuführen.

Heute, am 09.09.2019, versucht das Unterhaus erneut, eine Lösung zu finden. Es geht um die Neuwahl des Parlaments vor dem 31.Oktober, was eine Zweidrittelmehrheit voraussetzt. Das wäre eine Begründung für die Verschiebung des Austritts, die jedoch von Johnson abgelehnt wird. Die stärkste Opposition, die Labour Party, ist in der Frage des Brexit gespalten. Immerhin konnten sich parteiübergreifend die Parlamentarier auf ein Gesetz einigen, das es Johnson verbietet, ohne ein Abkommen mit der EU den Brexit ab 31.Oktober zu vollziehen.

Die Zeit für eine Einigung läuft heute, am 09.09.2019, aus. Ab Morgen wird das Unterhaus aufgrund einer Anordnung des Premierministers in einer vierwöchigen Parlamentspause sein, also nicht mehr handeln können.

    Anzeige im DAILY TELEGRAPH vom 09.09.2019

Inzwischen gibt es auch unter den EU-Regierungen verstärkt den Wunsch, den Austritt Großbritanniens über den 31. Oktober hinaus nicht zu akzeptieren. Im DAILY TELEGRAPH von heute, 09.09.2019, hat die britische Regierung eine ganzseitige Annonce geschaltet, die an Deutlichkeit nicht zu übertreffen ist. Nebenbei bemerkt: Es handelt sich um die große konservative Zeitung, in der Johnson bisher seine entsprechenden Kolumnen gegen ein hohes Salär geschrieben hat. Und noch eins: Vor etwa 400 Jahren kämpfte schon einmal ein Monarch um die Macht mit dem Parlament. König Charles I. löste einen Bürgerkrieg in Großbritannien aus und verlor buchstäblich den Kopf.

Ob Boris Johnson, der zusammen mit seinem Berater Dominic Cummings, ohne Verlust seines Amtes diesen Drahtseilakt durchführen kann, also noch abstürzen wird? Das ist auch eine Schicksalsfrage für die britische Demokratie mit einer machtlosen Königin an der Spitze. Sicher ist schon jetzt der wachsende Schaden für die britische und irische Wirtschaft, aber auch für das britische Gesundheits- und Wissenschaftssystem, alle sind auf den personellen „Blutaustausch“ mit der Europäischen Union angewiesen. Die 27 anderen EU-Staaten verlieren beim Brexit ebenfalls, vor allem den kritischen Partner bei der notwendigen Reform der Union. Der menschliche und politische Schaden bei der Wiederaufrichtung von Grenzen, einer neuen „Splendid Isolation“, ist nicht einmal zu kalkulieren. Ein Brexit ohne Einigung über die Modalitäten wird angesichts der engen Verflechtung Großbritanniens mit der EU jedoch zumindest zeitweise ein Chaos auslösen.

Mit diesem mahnenden Ausspruch von Phillip K. Dick (1928-1982) kommt man/frau sicher besser auch durch das neue Jahr 2014! Dieser amerikanische Autor war zeitweise psychisch labil und litt unter dem Wahn, vom FBI und dem russischen KGB verfolgt zu werden. Was würde er wohl heute sagen, wenn er von den Enthüllungen Edward Snowdens über die Machenschaften der NSA und den Erfahrungen des englischen Journalisten Luke Harding mit dem FSB (Nachfolger des KGB) in Moskau erführe.

 

Das Foto, das ich von dem Plakat am Mauer-Gedenkstätte friedlich „schoss“, soll an die immer gültigen Forderungen von 1789 erinnern. Und das Gedicht des englischen Dichters Charles Hamilton Sorley (1895-1915), der im Ersten Weltkrieg ebenso wie viele junge Deutsche starb, erinnert uns daran, wie wichtig dazu der Frieden ist. Sorley hatte vor Aufnahme seines Studiums in Oxford sechs Monate in Deutschland verbracht.  

 

„To Germany

You are blind like us. Your hurt no man designed,

And no man claimed the conquest of your land.

But gropers both through fields of thought confined

We stumble and we do not understand.

Your only saw your future bigly planned,

And we, the tapering paths of our own mind,

And in each other’s dearest ways we stand,

And hiss and hate. And the blind fight the blind.

 

When it is peace, then we may view again

With new-won  eyes  each  other’s truer form

And wonder. Grown more loving-kind and warm

We’ll grasp firm hands and laugh at the old pain,

When it  is  peace. But until peace, the storm

The darkness and  the thunder and the rain.”

 

Montag, 16 Dezember 2019 20:01

Die britischen Wahlen 2019: Tragödie oder Farce?

geschrieben von

Die Wahlen zum britischen Unterhaus waren für Viele so etwas wie eine Entscheidung zwischen Pest und Cholera. Gab es doch zwei Parteiführer, die auch innerhalb ihrer Parteien selbst umstritten waren. Hier der konservative Boris Johnson, der bei dem Brexit-Referendum und danach sehr frei mit Fakten umgegangen war, dies aber mit seinem Großen-Jungen-Charme beiseiteschieben konnte. Dort ein prononciert sozialistischer Jeremy Corbyn, der sich weder für noch gegen den Brexit aussprechen wollte. Die kleine Liberaldemokratische Partei unter der jungen Jo Swinson war die einzige Partei, die klar für den Verbleib in der Europäischen Union plädierte. Das wurde jedoch nicht honoriert.

Wo waren die vielen EU-Anhänger und Klimawandelgegner der letzten Monate geblieben, als es am 12. Dezember bei der Wahl um den Austritt aus der EU, eine sozialere Politik und eine bessere Umweltpolitik ging?

Die Kommentare in den Medien hatten eine Vielzahl von Erklärungen. Ich denke: Das britische Wahlvolk hatte generell genug von der Brexit-Frage und wollte die Umsetzung des Entscheids der 52 %, der EU-Gegner. Die Wähler hatten auch keine Sympathien für Corbyns radikale Pläne, die auf eine Nationalisierung von Schlüsselsektoren hinausliefen. Deshalb wurde mit überwältigender Mehrheit Johnson gewählt. Er hat nun (fast) freie Hand in der Durchsetzung seiner Politik für einen sofortigen Brexit, die Sanierung des Gesundheitssystems sowie die verstärkte Durchsetzung von Gesetz und Recht. Johnson will das Vereinigte Königreich (wieder) in eine glorreiche Zukunft führen. 

Dabei werden es vermutlich die schottischen Nationalisten mit ihren starken Gewinnen sein, die ihm einen Knüppel zwischen die Beine werfen werden. Sie wollen eine Referendumsentscheidung über das Ausscheiden Schottlands aus eben diesem Vereinigten Königreich erreichen. Derweil werden die Verhandlungen zwischen London und Brüssel laufen, um die Detailfragen der Loslösung Großbritanniens von der EU zu klären. Und die werden noch lange dauern.

 Britische Politik bleibt also spannend und wird weiter zwischen Tragödie und Farce schwanken. Shakespeares Narr hätte reichlich Stoff für seine Kommentare…

 

So lautete ein Tweet der britischen Aktivistin Julie Hickmott am 01.Februar 2020.

Auch am zweiten Tag nach dem Austritt fällt mir nichts Neues mehr ein zum Thema, das uns auf der Insel und auf dem Kontinent seit vielen Monaten beschäftigt, aber auch ermüdet hat.

Die eine freut sich (DAILY MAIL), der andere sorgt sich (THE GUARDIAN). Je nachdem, welche Zeitung man in Großbritannien liest.- In Oxford, wo man mehrheitlich für den Verbleib in der EU gestimmt hatte und die "Remainer" stark im Stadtparlament vertreten sind, war die Stimmung traurig-trotzig: Um 23 h/24 h MEZ quittierten die „Remainer“ auf dem Bonn Square am 31.01.2020 mit der Europahymne „Freude schöner Götterfunke“ die Loslösung der britischen Insel von Europa. Den deutschen Text hatten sich einige Briten zuvor ausgedruckt…

Hier weitere Reaktionen in der alten Universitätsstadt Oxford: https://www.oxford.gov.uk/news/article/1309/oxford_city_council_flies_twin_city_flags_following_uk_s_brexit

Auch nichts Neues: Beide Seiten, die Johnson-Regierung und die EU-Unterhändler bauen nun ihre Drohkulissen für die Verhandlungen auf, die das Verhältnis zwischen Großbritannien und der Europäischen Union nach dem 31.12.2020, dem Ende der Verhandlungsfrist, regeln sollen.  

Was bleibt nach 47 Jahren Gemeinsamkeit? 

Ein Gefühl der Verbundenheit, insbesondere der jungen Generation - jenseits von wirtschaftlicher und Großmannssucht; 

Traurigkeit der älteren Generation - weil die Erfahrungen von zwei Weltkriegen mit so vielen Toten und die Freude über gemeinsam erlebten Frieden und Wohlstand nicht ausgereicht haben...

Wir benutzen Cookies

Wir nutzen Cookies auf unserer Website. Einige von ihnen sind essenziell für den Betrieb der Seite, während andere uns helfen, diese Website und die Nutzererfahrung zu verbessern (Tracking Cookies). Sie können selbst entscheiden, ob Sie die Cookies zulassen möchten. Bitte beachten Sie, dass bei einer Ablehnung womöglich nicht mehr alle Funktionalitäten der Seite zur Verfügung stehen.